Meinungsfreiheit
Prof. Dr. Susanne Staude, stellvertretende Vorsitzende der Hochschulen NRW und Präsidentin der Hochschule Ruhr West, erläutert in ihrem Statement, warum Meinungsfreiheit wichtig ist und Hochschulen Orte der demokratischen Bildung sind.
Das Statement im Wortlaut zum Nachzulesen:
„Hochschulen sind Orte des Wissens und der demokratischen Bildung. Hier erwerben junge Menschen nicht allein Fachkompetenzen, sondern lernen, kritisch zu denken, ihren eigenen Verstand zu gebrauchen und Kontroversen mit Argumenten im freien und fairen Diskurs auszutragen.
Meinungsfreiheit ist dabei die Basis: Nur wenn unterschiedliche Positionen geäußert und kontrovers diskutiert werden können, erfüllen Hochschulen ihren demokratischen Bildungsauftrag.
Meinungsfreiheit ist unverzichtbar, aber sie ist nicht grenzenlos. Dort, wo Grundrechte verletzt, Menschen herabgewürdigt, zu Gewalt aufgerufen oder unsere freiheitliche demokratische Grundordnung aktiv bekämpft werden, sind klare Grenzen erreicht. In diesen Fällen haben Hochschulen die Verantwortung, den Raum für freie, faire und kritische Diskurse zu schützen und Hass, Hetze und antidemokratischen Positionen entschieden entgegenzutreten.
Leider erleben Hochschulen und Forscherinnen und Forscher vermehrt Versuche der Einschüchterung und Bedrohung. Unliebsame Forschungsbereiche werden delegitimiert. Druck wird ausgeübt, damit Veranstaltungen abgesagt werden und unter dem Schlagwort der Meinungsfreiheit wird versucht, in Lehrinhalte einzugreifen.
Solche Eingriffe bedrohen die Autonomie der Hochschulen und untergraben die Bedingungen, unter denen wirkliche Meinungsfreiheit und demokratische Bildung möglich sind.“